Die Terrororganisation Hamas hat am 07.10.2023 einen präzedenzlosen Terrorangriff auf den Staat Israel verübt. Bei den Anschlägen der Hamas am 7. Oktober wurden etwa 1.200 Menschen getötet und über 5.400 verletzt. Die Hamas-Terroristen haben an diesem Tag ganze Kibbuze zerstört, friedliche Zivilisten ermordet und mehr als 230 Geiseln genommen, die zum Teil bis heute in der Gefangenschaft der Hamas sind. Die Grausamkeit und die Unmenschlichkeit, mit der die Terroristen vorgegangen sind, erschüttert uns bis heute. Männer, Frauen und Kinder wurden gequält und ermordet. Als Frauen Union schockiert uns besonders, dass Vergewaltigungen gezielt als Waffe und Instrument der Erniedrigung gegen jüdische Frauen und Mädchen eingesetzt wurden. Dass viele Täter Videomaterial ihrer unsäglichen Taten veröffentlicht haben und Geiseln und Leichen mitunter öffentlich zur Schau gestellt wurden, offenbart die menschenverachtende Ideologie, die hinter diesen Taten steht.

Bis heute befindet sich Israel im Ausnahmezustand. Neben dem Kampf gegen die Hamas im Gaza-Streifen sieht sich Israel immer wieder auch Raketenangriffen der Hisbollah aus dem Libanon und der Huthi-Rebellen aus dem Jemen ausgesetzt. Die Zerschlagung der Hamas im Gaza-Streifen hat sich außerdem als langwieriges und diffiziles Unterfangen herausgestellt: Ein Großteil des Gaza-Streifens ist untertunnelt, die Hamas verfügt über ein breites Arsenal an Waffen und Raketen und nicht zuletzt werden die Zivilisten im Gaza-Streifen von der Hamas als menschliche Schutzschilde benutzt – ein weiteres deutliches Zeichen, zu welchen barbarischen Mitteln die Hamas in ihrem Kampf gegen Israel greift.

Es besorgt uns zudem sehr, dass in den letzten Wochen und Monaten immer mehr Fälle bekannt geworden sind, bei denen Gelder aus der Entwicklungshilfe zur Unterstützung der Hamas zweckentfremdet wurden. Dass Mitarbeiter des UNRWA, des Palästinenserflüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen, offenbar zum Teil mit der Hamas zusammengearbeitet haben und vereinzelt sogar an den Terroranschlägen vom 7. Oktober mitgewirkt haben sollen, ist ein Skandal, der grundlegende Konsequenzen nach sich ziehen muss. Wenn Entwicklungshilfe für Gaza geleistet wird, dann muss sichergestellt sein, dass diese Gelder nicht zur Subvention für den Terror werden.

Mit Blick auf den Konflikt im Gaza-Streifen muss eines außerdem immer klar sein und auch klar benannt werden: Der Schutz der Zivilbevölkerung in Gaza ist nicht ausschließlich die Verantwortung Israels, sondern ebenso sehr die der Hamas. Wir vertrauen darauf, dass Israel als demokratischer Rechtsstaat alles dafür tut, zivile Opfer zu vermeiden. Gleichzeitig muss die internationale Staatengemeinschaft der Hamas unmissverständlich signalisieren, dass die Verwendung von Schulen, Krankenhäusern und anderer ziviler Einrichtungen als Schutzschilde nicht akzeptiert wird und international als das angesehen wird, was es ist – ein perfides Opfern Unschuldiger für die eigenen Zwecke.

Vor diesem Hintergrund fordern wir als Frauen Union Niedersachsen:

• Wir fordern die Hamas auf, sämtliche kriegerischen Handlungen unverzüglich einzustellen und alle Geiseln sofort und bedingungslos freizulassen.
• Wir appellieren an alle Konfliktparteien, alles zu unternehmen, um weitere Tote und Verletzte zu vermeiden, das bestehende Leid zu lindern, und die notwendige Versorgung der Zivilbevölkerung in Gaza zu ermöglichen.
• Wir fordern die Bundesregierung auf, auf internationaler Ebene Druck auszuüben, damit die unsägliche sexualisierte Gewalt gegen Frauen, die die Terroristen der Hamas am 7. Oktober und im Anschluss verübt haben, von den zuständigen internationalen Organisationen verurteilt und geahndet wird.